MdB Michael Stübgen (CDU): „Schaffung der Barrierefreiheit am Bahnhof Calau (Niederlausitz) wird durch den Bund gefördert!“

Mit dem heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses stellt der Bund für die Jahre 2019-2026 insgesamt 330 Mio. Euro für die Schaffung von Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen zur Verfügung. Dadurch wird ermöglicht, dass die Projekte ausnahmsweise zu 100% aus dem Bundeshaushalt finanziert werden können. Konkret sollen hier folgende Elemente der Barrierefreiheit umgesetzt werden: Modernisierung des Bahnsteiges und weitere Detailmaßnahmen.

MdB Michael Stübgen (CDU): „Das ist ein großer Erfolg für Calau. Die Barrierefreiheit des Bahnhofes ist von enormer Bedeutung für die weitere Entwicklung der Stadt. Daher freue ich mich, daß sich mein Einsatz bei den Kollegen aus dem Haushaltsausschuß gelohnt hat.“

MdB Rüdiger Kruse (CDU), Berichterstatter für Verkehr und digitale Infrastruktur im Haushaltsausschuss des Bundestages: „Meiner Überzeugung nach ist eine der wichtigsten Aufgaben von Politik, jedem Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen - insbesondere wenn er durch eine körperliche Behinderung in dieser Freiheit eingeschränkt ist. Vor diesem Hintergrund war es uns ein Anliegen, hier einen Beitrag zu leisten und im Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages die vollständige Kostenübernahme für 118 zukünftig barrierefreie Bahnhöfe zu beschließen. Nicht zuletzt profitieren auch Familien mit Kinderwagen und Radfahrer von dieser Maßnahme.“

Zum Hintergrund: Im Rahmen des 2015 aufgelegten „Zukunftsinvestitionsprogramms“ (ZIP) hat der Bund einen Planungsvorrat zur Umsetzung von verschiedenen Elementen der Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen geschaffen, in dem Mittel für Planung zur Verfügung gestellt wurden. Dieser Planungsvorrat umfasst deutschlandweit insgesamt 118 Bahnhöfe. Bisher waren zwar die Mittel für Planung der Projekte, jedoch nicht für die bauliche Umsetzung im Bundeshaushalt enthalten.

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