Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

in dieser Woche ist der Bundeshaushalt 2011 in zweiter und dritter Lesung vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden. Im Ergebnis der Beratungen wurde die Nettokreditaufnahme in 2011 gegenüber dem ursprünglichen Entwurf um 9,1 Mrd. Euro auf 48,4 Mrd. Euro gesenkt. Diese Absenkung ist eine beachtliche Leistung, liegt sie doch rund 4,3 Mrd. Euro unterhalb des maximal zulässigen Defizits der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse, die erstmals auf Bundesebene für das kommende Haushaltsjahr gilt.

Diesen Kurs der Haushaltskonsolidierung werden wir auch in den kommenden Jahren wachstumsfreundlich fortführen. Unser Ziel bis zum Jahr 2014 ist es, die Nettoneuverschuldung um die Hälfte auf 24,1 Milliarden Euro zu senken. Dabei werden wir auch weiterhin wirtschaftliches Wachstum fördern und in die Zukunft investieren. Die Erhöhung der Mittel für Bildung und Forschung auf die Rekordsumme von knapp zwölf Milliarden Euro ist ein eindeutiger Beleg dafür. Trotz der derzeitigen sehr positiven wirtschaftlichen Entwicklung bestehen immer noch erhebliche Risiken, wie am Beispiel Irland deutlich wird.

Zusatzinformationen
Nach oben